Bericht über Politfix Auftaktveranstaltung des Projektes für Niedersachsen 22.04.2021

Beiliegend Links und Medienberichte über das Projekt Politfix:

In der ARD: Mittagsmagazin: Schwerpunkt: Diversität in der Politik | ARD-Mediathek (ardmediathek.de)

Im Deutschlandfunk Kultur: Initiative "Politfix" - Mehr Frauen mit Migrationshintergrund in die Kommunalpolitik (deutschlandfunkkultur.de)

In der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung:  Wie aus Migrantinnen Kandidatinnen werden - Hildesheimer Allgemeine (hildesheimer-allgemeine.de) sowie am Seitenende.

 

Auf Einladung des Bundesverbands Interkultureller Frauen in Deutschland (BIF e.V.) fand am Samstag, den 08.05.2021, die Online-Auftaktveranstaltung „Politfix kommt nach Niedersachsen“ statt. Das Projekt Politfix beabsichtigt nun, bei den am 12.09.2021 in Niedersachsen stattfindenden Kommunalwahlen den bisher zu geringen Anteil von Frauen mit Migrationsgeschichte in den Kommunalparlamenten zu erhöhen. Bei der vom BIF e.V. Vorstandsmitglied Frau Jacqueline Bartsch eröffneten, dreistündigen Veranstaltung ging es darum, Multiplikator*innen in Niedersachsen über das von der Bundeszentrale für politische Bildung geförderte Modellprojekt zu informieren und dadurch weitere Kandidatinnen für die Wahlen zu gewinnen. Zusätzlich sollten Akteur*innen, denen die politische Teilhabe von Frauen mit Migrationsgeschichte wichtig ist, ein Austausch und Diskussion ermöglicht werden. Von 77 Angemeldeten nahmen 62 teil: sie setzten sich aus potenziellen Kandidatinnen, Mentorinnen des Projektes sowie diversen Multiplikator*innen aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft zusammen. Die zur Zeit über zwanzig bei Politfix angemeldeten Kandidatinnen für die Kommunalwahl weisen hinsichtlich Parteizugehörigkeit, Erfahrung, Alter, Herkunft, urbaner oder ruraler Verortung eine große Vielfalt auf. Eine Anmeldung für das kostenlose Programm von „Politfix“ ist noch bis zum 13.06.2021 z.B. über die Website www.politfix.de möglich. Frauen, die für das Berufungsverfahren von Migrationsräten kandidieren möchten, können noch an einem Sonderprogramm im Herbst 2021 mit anderen Terminen teilnehmen.

In ihrer Eröffnungsrede wies Frau Bartsch darauf hin, dass Frauen mit Migrationsgeschichte im Vergleich zu ihrem Bevölkerungsanteil in Parteien und allen politischen Gremien aus mehreren Gründen stark unterrepräsentiert seien. Das Projekt „Politfix“ bezwecke daher, durch einen ganzheitlichen Ansatz die vorhandenen Hemmnisse zu überwinden und den Anteil von Frauen mit Migrationsgeschichte in Parteien, kommunalen Parlamenten sowie Ausländer- oder Migrationsbeiräten zu erhöhen. Gerade wegen der Covid-19 bräuchten migrantische Frauen innovative Instrumente, um ihre Repräsentanz in den Gremien zu erhöhen. BIF e.V. könne sehr stolz darauf sein, dass in Hessen tatsächlich 72% der Teilnehmerinnen in Kommunalparlamente und Ausländerbeiräte gewählt worden seien.

 

Die Niedersächsische Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und Schirmherrin von „Politfix“ in Niedersachsen, Daniela Behrens, betonte die Notwendigkeit von Initiativen wie „Politfix“ als „weiterer wichtiger Baustein zu einer Geschlechter gerechten, vielfältigen Politikwelt.“ Der Erfolg des Projekts in Hessen sei sehr ermutigend. Allerdings würde mehr Wahlerfolg von Frauen bedingen, dass die jetzt Mächtigen, ihren Platz freigeben müssten. Sie ermutigte die Frauen standhaft zu bleiben, auch wenn dieser Prozess nicht immer ohne Widerstand der Mächtigen ablaufen würde. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz, hielt in ihrem Grußwort fest, dass es Zeit sei, die Partizipationslücke von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu schließen, indem das Projekt „die politische Einbindung und das Empowerment von Menschen mit Einwanderungsgeschichte“ förderte.  Christoph Eilers, Mitglied des Niedersächsischen Landtags, sicherte Frauen mit Migrationsgeschichte, welche politisch partizipieren möchten, seine Unterstützung zu, da sie eine wichtige Bereicherung seien..

Die Projektleiterin, Galina Ortmann stellte die Erfolgsfaktoren des Projektes in Hessen vor: den teilnehmenden Frauen einen geschützten Raum zu geben, in dem trotz großer Vielfalt von Parteien, Herkunft, Alter, Erfahrung gegenseitige Empathie, Solidarität und Vertrauen herrschte. Auch die zeitliche Flexibilität ermöglichte die Vereinbarkeit von Familie und Beruf mit dem Projekt. Die Niederschwelligkeit, starke Praxisorientierung und gute Vorbereitung der Mentorinnen führte dazu, dass eine Geflüchtete, die erst drei Jahre in Deutschland sei, erfolgreich in einen Ausländerbeirat gewählt wurde. In der Projektplanung nicht antizipierte Szenarien wie die Bedrohung der Kandidatinnen seien im Einzelfall mit großem Aufwand angegangen worden, wären in Zukunft aber strukturell zu lösen. Auch hat sich ein bisher nicht geplanter Bedarf vom Empowerment der bereits in Hessen gewählten Mandatsträgerinnen ergeben. Anschließend präsentierte Dr. Kamila Schöll-Mazurek das Konzept der wissenschaftlichen Begleitung des Projektes zur Datenerhebung sowie das empirische vorgehen:  Ausgehend von einer Analyse über strukturelle und spezifische Gründe für die Unterrepräsentanz in politischen Gremien der Kommunen von Frauen mit Zuwanderungsgeschichte, sollen aus den Erfahrungen des Projekts Handlungsempfehlungen erarbeitet werden.

Ablauf des Projekts in Niedersachsen: Bei 14 regelmäßigen Online-Veranstaltungen unter der Leitung von Expert*innen zu Themen wie Kommunikation, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit oder der Entwicklung und Präsentation von Wahlkampfbotschaften sollen Kandidatinnen befähigt werden, den Wahlkampf und die Vorbereitung auf das Amt erfolgreich und sicher zu meistern. Bedarfsorientiert, praxisnah und flexibel zu agieren ist die Agenda des Projektes und Handlungsprägend für die Mentorinnen und alle Akteur*innen von „Politfix“.

Beispiel für den Erfolgsfaktor der bedarfsorientierten Vorgehensweise des Projekts: Teilnehmerinnen können bei der Anmeldung angeben, für welche Coaching-Themen sie sich besonders interessieren. Das Projekt passt flexibel die Schwerpunkte des Coaching dann an.

In Niedersachsen besteht das größte Interesse der Kandidatinnen aktuell bei verbalen und nonverbalen Kommunikationsstrategien.

Diese Veranstaltung fungierte als Auftakt für die Umsetzung des Projektes in Niedersachsen in den kommenden Monaten, in welchen potenzielle Kandidatinnen durch weitere Workshops, ihre Mentorinnen und spezifisches Coaching Unterstützung durch „Politfix“ erhalten werden.

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